Regelmäßig stelle ich für Lippe wichtige Themen in einem Newsletter zusammen. Dieses Mal:
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Regelmäßig stelle ich für Lippe wichtige Themen in einem Newsletter zusammen. Dieses Mal: Altschuldenabbau und Klimafolgeanpassung; Inklusionsscheck; Förderung für Wald und Biotope zum Wiederaufbau unserer Wälder; Verkehrswende: Deutschlandticket und EezyNRW; Klimaschutzpaket und klimafreundliche Energiegewinnung
Änderung des Hochschulgesetzes, auch zum Aufbau der medizinischen Fakultät OWL
Schon seit Jahren bemühen sich Lemgo und Kalletal um den Lückenschluss an der B238, doch noch immer fehlen etwa 800 Meter Radweg. Erst kürzlich einigten sich die Kommunen mit Straßen.NRW darauf, wie das weitere Verfahren grundsätzlich gestaltet werden kann. Doch die Details sind noch nicht geklärt.
Martin Metz: „Ich wünsche mir deutlich mehr Flexibilität und Einsatzwillen, Radwege tatsächlich zu realisieren.“
Der Landesbetrieb Straßen NRW sieht nach den aktuellen Vorgaben keine Möglichkeit für den Bau einer Lärmschutzwand. Martin Metz versprach davon unbeeindruckt, noch einmal zu überprüfen, ob nicht doch mit einer Lärmschutzwand geplant und gebaut werden könne: „Bei einem Neubau würden strengere Lärmvorsorgegrenzwerte als bei dem Ersatzbau gelten. Hier wenden sich Regularien, die Ersatzbauten von Brücken beschleunigen sollten, gegen die berechtigten Interessen der Bevölkerung.“
Am Mittwoch, den 21.6.2023, hat der Innenausschuss des NRW-Landtages sich dem Polizeieinsatz in Bad Salzuflen-Holzhausen gewidmet, bei dem ein Jugendlicher nach einer Verfolgungsfahrt schwer verletzt worden ist und auch Polizeibeamte Verletzungen davongetragen haben. Für die Grüne Landtagsfraktion habe unter anderem ich als Abgeordnete aus Lippe und ordentliches Mitglied im Innenausschuss an
Wie arbeitet ein Parlament? Wie sieht der Alltag eines Abgeordneten aus und wie organisiert sich eine Fraktion? Antworten darauf erhalten junge Menschen beim Jugendlandtag des Landtags Nordrhein-Westfalen. Der 13. Jugendlandtag findet vom 16. bis 18. November 2023 im Landtag in Düsseldorf statt. Dabei erleben die Jugendlichen die Arbeit der 195