Bad Salzuflen

Bad Salzuflen als Kurort lädt zum Urlaub daheim ein. Egal, ob Spazieren im Park oder durch die Straßen mit ihren markanten Fachwerkhäusern, die Thermalquellen, die Gradierwerke – Tourismus hat einfach eine große Bedeutung für Bad Salzuflen.

Mein Anspruch

Ich stehe für eine nachvollziehbare und klar kommunizierte Politik, die alle Menschen gleich behandelt. Mit Aufrichtigkeit und Respekt gegenüber Mensch und Natur und in Sachfragen fachlich fundiert und durchdacht, möchte ich die Zukunft mit Ihnen gemeinsam gestalten. Nichts weniger als ein lebenswertes Bad Salzuflen für alle Menschen ist mein Ziel.

Was ist drin im GRÜNEN Wahlprogramm für Bad Salzuflen?

Alternativ könnte die Überschrift auch lauten, welche Antworten unser GRÜNES Landtagswahlprogramm auf die Herausforderungen in Bad Salzuflen gibt. In Anlehnung an die Haushaltsrede der GRÜNEN Bad Salzuflen hier ein Überblick, welche Antworten das Wahlprogramm der GRÜNEN NRW auf die großen Herausforderungen in Bad Salzuflen gibt:

Klimaschutz

In Bad Salzuflen hat sich die Koalition aus CDU und GRÜNEN viel vorgenommen beim Klimaschutz, z.B. Klimaneutralität bis 2030! Und wir GRÜNE NRW wissen, dass das Land unsere Städte, Kreise und Gemeinden beim Klimaschutz unterstützen muss. Mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm wollen wir GRÜNE NRW die wichtigsten Maßnahmen einleiten, die notwendig sind, damit NRW seinen Beitrag zum Erreichen des 1,5-Grad-Ziels leistet. Städte und Gemeinde erhalten dafür verbindliche Standards und Unterstützung, um Handlungskonzepte für Klimaneutralität und den Schutz vor den Folgen des Klimawandels vor Ort zu erstellen. Dazu gehört auch:

Hilfe bei der Umstellung der Stromproduktion auf erneuerbare Energien bis 2035
Unterstützung für den Ausbau von Bus und Bahn
Photovoltaikanlagen auf jedem Dach
Mieter*innenstromprojekte, um auch Mehrfamilienhäuser flächendeckend für die Produktion von Solarenergie zu nutzen
Unterstützung bei der kommunalen Wärmeplanung

Wald

Auch zum Baumschutz haben die GRÜNEN Bad Salzuflen erst einen Antrag gestellt. Bäume und Wälder verdienen unseren besonderen Schutz! Im Kampf gegen die Klimakrise sind sie wesentliche CO₂-Senken und Wasserspeicher. Deshalb wollen wir GRÜNE in NRW:

Wälder zu naturnahen, arten- und strukturreichen Wäldern weiterentwickeln – egal ob in öffentlicher oder privater Hand
weitere Wildnisgebiete für naturnahe Waldentwicklung ausweisen
Förderprogramme für den Waldbesitz stärken
Städte, Kreise und Gemeinden bei der Brandprävention und effektiven Brandbekämpfung im Wald unterstützen

Kindergärten

Wir werden jedem Kind ab dem ersten Lebensjahr ein gutes Angebot für frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung machen, das haben wir GRÜNE NRW uns vorgenommen. Damit das klappt, gibt es einiges zu tun:

Erzieher*innen brauchen Zeit für Fortbildungen, Urlaubstage müssen einberechnet werden und auch Krankheitsfälle dürfen nicht zu alltäglicher Personalknappheit führen
Kita-Leitungen brauchen Zeit, um die Organisation der Einrichtung zu regeln, die pädagogische Arbeit zu begleiten und in Netzwerken mit den umliegenden Grundschulen, den Familienbildungsstätten und dem Jugendamt zusammenzuarbeiten
Neuregelung wie viele Kinder pro Erzieher*in betreut und wie viel Zeit für Leitungsaufgaben sowie Fortbildung gebraucht werden, Festlegung anhand wissenschaftlicher Standards
Entlastung durch Verwaltungsstellen und Hauswirtschaftskräfte in den Kitas
Ausbildungs- und Studienplätze an den Berufsschulen und Hochschulen dem Bedarf in der Berufspraxis entsprechend ausbauen.
Kindertagespflege in NRW bedarfsgerecht ausbauen
Fachberatungsstellen für Kindertagespflege hinreichend ausstatten

Bildung

Die Digitalisierung der Schulen, wie sie in Bad Salzuflen geplant ist, braucht weitere personelle und finanzielle Ressourcen. Auch der Aufbau fahrradfreundlicher Schulen braucht Unterstützung. Diese Maßnahmen scheitern bisher oft am fehlenden Geld. Deshalb wollen wir GRÜNE NRW die Kommunen bei der Sanierung und Modernisierung der Schulen nicht nur mit neuen Krediten, sondern auch bei der Tilgung wie beim Programm Gute Schule 2020 unterstützen. Auch inhaltlich erhalten Schule und Ausbildung ein Update:

verbesserte Ernährungs- und Gesundheitsbildung
duale Ausbildung mit mehr und besserer überbetrieblicher Praxis
Klimaschutz, Regionalisierung, Digitalisierung und Automatisierung als Lerninhalte in der Ausbildung
Unterstützung von Azubis durch Lernendenwohnheime sowie ein günstiges Azubiticket für den öffentlichen Nahverkehr
mehr Schulsozialarbeiter*innen
mehr pädagogische Freiheiten für Schulen, denn Schulen wissen am besten, was ihre Schüler*innen brauchen

Bauen und Wohnen

Bauen und Wohnen wird auch in Bad Salzuflen immer teurer. Doch wir brauchen bezahlbaren Wohnraum in ganz NRW! Deshalb:

alle landesrechtlichen Möglichkeiten nutzen, um im bestehenden preiswerten Wohnungsbestand Mietpreissteigerungen zu begrenzen
den Mieter*innenschutz zu stärken
Kommunen dabei unterstützen, Mietbindungen zu verlängern und neue Bindungen zu realisieren
Fördermittel für den Bau von sozialen und preiswerten Wohnungen erhöhen
Förderung von Werkswohnungen, z. B. für die Unterbringung von Pflegekräften
Kommunen rechtlich und finanziell in die Lage versetzen, eine vorsorgende Grundstückspolitik betreiben zu können
öffentliche Flächen nicht mehr nach dem Höchstgebot, sondern nach sozialen, inklusiven, städtebaulichen, ökonomischen und ökologischen Kriterien vergeben

Kultur, Freizeit, Ehrenamt

In NRW nehmen viele Ehrenämtler*innen wichtige Aufgaben war – vom Sport über Kunst und Kultur bis hin zur Katastrophenhilfe und Unterstützung für geflüchtete Menschen! Dieses Engagement wollen wir weiter stärken:

alle – unabhängig von Schulabschluss, Einkommen oder individueller Lebenssituation – sollen sich aktiv am politischen Prozess beteiligen können
langfristige Absicherung von Vereinen, Verbänden und zivilgesellschaftlichen Organisationen
Einführung von Förderscouts, die helfen Fördergelder für gemeinwohlorientierte Projekte zu beantragen
Ausbau des Freiwilligendienstes

Unser Ziel ist, dass sich alle Menschen einfach engagieren können, unabhängig von Wohnort, Alter, Herkunft, Behinderung oder sexueller Identität.

Corona

Die Corona-Pandemie hat in den vergangenen zwei Jahren entsetzliches Leid über die Welt, Deutschland und auch über NRW gebracht. Über 1,5 Millionen Infizierte und über 20.000 Todesfälle haben bis zum Beginn des Jahres 2022 unsere Gesellschaft auch in NRW tief gezeichnet. Für große Teile der Wirtschaft ist die Pandemie ebenfalls eine Zäsur. Deshalb wollen wir:

die Absicherung von Solo-Selbstständigen und Auszubildenden durch leichteren Zugang zu sozialen Sicherungssystemen wie Kurzarbeitergeld verbessern
Solo-Selbstständigen, Kulturschaffenden und kleinen und mittleren Unternehmen mit bis zu 50 Beschäftigten großzügige Stundungen der Rückzahlungen der Sofort- und Überbrückungshilfen ermöglichen

Damit gibt es auch für viele Betriebe in Bad Salzuflen eine finanzielle Entlastung

„Erhalt sollte vor Neubau stehen!“

Künstliche Intelligenz könnte die Verkehrsspitzen an B239 abmildern Die lippische Landtagsabgeordnete Julia Eisentraut und Martin Metz, Sprecher für Straßenverkehr der GRÜNEN Landtagsfraktion, haben sich Ende Oktober im Umweltzentrum Heerser Mühle über den geplanten Bau der B239n informiert. Nach einem Rundgang über das Gelände fand ein Austausch mit der Bürgerinitiative „B239n

7. November 2024